32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö2Informationen des Magistrats
• Ö2.1249. Vergleichende Prüfung "IT-Sicherheit III" des Hessischen Rechnungshofs
• Ö2.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2024 (gebucht im 1. Quartal 2025)
• Ö2.3Erwerb, Verkauf, Tausch und Erbbaurecht von Grundstücken seit dem 15.01.2025
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025
• Ö4Markierung von Radfahrschutzstreifen auf der Königsteiner Straße zwischen Parkstraße und Hauptstraße
• Ö5Anpassung des Gebührenverzeichnises für die Überlassung von Räumen und Sportanlagen der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö6Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen der Jahresabschlusserstellung 2023
• Ö7Feststellung der Jahresrechnung zum 31.12.2023 und Entlastung des Magistrates der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö8Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026
• Ö9Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026
• Ö10Anträge
• Ö10.1Beleuchtung des außerörtlichen Schulwegs an der Straße L3015/L3367 zwischen Neuenhain und Schwalbach - Antrag der SPD Fraktion vom 14.06.2025 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2025
• Ö10.2Versorgungssicherheit; tiefe Grundwasserstände - Antrag der BSB-Fraktion vom 13.07.2021 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2021
• Ö10.3Entscheidung Stadt Bad Soden zur Einrichtung und Betrieb Videoschutzanlage am Bahnhofsvorplatz/Busbahnhof - Antrag der BSB-Fraktion vom 13.06.2025 -
• Ö10.4Gestaltung des Kerbeplatzes - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2025 -
• Ö10.5Bewerbung um Aufnahme im Programm KOMPASSbahnhof - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2025 -
• Ö10.6Mögliche Umplanung der größten Wohnung im Wohngebäude der Feuerwehr Bad Soden - Antrag der BSB-Fraktion vom 07.09.2025 -
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Nutzung der Konzertmuschel beim Deutsch-Französischen Bürgerfest - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 12.05.2025 - - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2025 -
• Ö11.2Zusammensetzungen von Jurys für kommunale Preise - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2025 - - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2025 -
• Ö11.3Kontrolle Einhaltung der Vorgaben der Bebauungspläne Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 12.05.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2025
• Ö11.4Innerörtliche und außerörtliche Sitzbänke; Bestandsaufnahme Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.05.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2025
• Ö11.5Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 4c HGO) Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2025
• Ö11.6Digitalisierung - Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.07.2025 -
• Ö11.7Aktuelle Verkehrssituation Brunnenstraße, Clausstraße, Adlerplatz, Zum Quellenpark nach der Verkehrsberuhigung - Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.09.2025 -
• Ö11.8Wohnungsvergabe/Mietkonditionen im neu errichteten Wohngebäude der Feuerwehr Bad Soden - Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.09.2025 -
• Ö11.9Bilanz Sommersaison 2025 des FreiBadSoden - Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2025 -