31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Datum

Mittwoch, 25. Juni 2025

Uhrzeit

20:04 - 20:59 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • Ö2Informationen des Magistrats
  • Ö2.1239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" des Hessischen Rechnungshofs - Information des Magistrats vom 16.05.2025 -
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2025
  • Ö4Sofortprogramm des Landes Hessen "Sicherheit bei Veranstaltungen" - Beteiligung der Stadt Bad Soden am Taunus an einem Kooperationsverbund mit der Stadt Eschborn
  • Ö5Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Soden am Taunus (Feuerwehrsatzung)
  • Ö6Anträge
  • Ö6.1Kündigung der Mitgliedschaft im Hessischer Heilbäderverband e.V. - Antrag der CDU, GRÜNE und SPD-Fraktionen vom 15.06.2025 -
  • Ö6.2Entscheidung Stadt Bad Soden zur Einrichtung und Betrieb Videoschutzanlage am Bahnhofsvorplatz/Busbahnhof - Antrag der BSB-Fraktion vom 13.06.2025 -
  • Ö6.3Beleuchtung des außerörtlichen Schulwegs an der Straße L3015/L3367 zwischen Neuenhain und Schwalbach - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2025 -
  • Ö6.4Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2025 -
  • Ö7Anfragen
  • Ö7.1Ergänzende Anfrage zum Antrag abgelehnte Asylbewerber ohne Duldung/Bleibestatus Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.05.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2025
  • Ö7.2Anzahl angemietete Obdachlosenunterkünfte für anerkannte/geduldete Flüchtlinge, Stand Mai 2025 Anfrage der BSB vom 05.05.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2025
  • Ö7.3Zusammensetzungen von Jurys für kommunale Preise - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2025 -
  • Ö7.4Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 4c HGO) - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2025 -

Vorlagen

  • Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 4c HGO) - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2025 -
  • Zusammensetzungen von Jurys für kommunale Preise - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.06.2025 -
  • Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2025 -
  • Beleuchtung des außerörtlichen Schulwegs an der Straße L3015/L3367 zwischen Neuenhain und Schwalbach - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2025 -
  • Kündigung der Mitgliedschaft im Hessischer Heilbäderverband e.V. Antrag der CDU, GRÜNE und SPD-Fraktionen vom 15.06.2025
  • Anzahl angemietete Obdachlosenunterkünfte für anerkannte/geduldete Flüchtlinge, Stand Mai 2025 Anfrage der BSB vom 05.05.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2025
  • Ergänzende Anfrage zum Antrag abgelehnte Asylbewerber ohne Duldung/Bleibestatus Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.05.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2025
  • Sofortprogramm des Landes Hessen "Sicherheit bei Veranstaltungen" - Beteiligung der Stadt Bad Soden am Taunus an einem Kooperationsverbund mit der Stadt Eschborn
  • 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" des Hessischen Rechnungshofs
  • Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Soden am Taunus (Feuerwehrsatzung)