34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö2Informationen des Magistrats
• Ö2.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2025 1. Quartal bis 3. Quartal 2025
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2025
• Ö4Bebauungsplan Nr. 26 „Oberer Ortskern Neuenhain“ der Stadt Bad Soden am Taunus Entwurf und Beteiligung
• Ö5Bebauungsplan Nr. 3 A "Unterhalb der Fuchshohl" der Stadt Bad Soden am Taunus Entwurf und Beteiligung
• Ö6Bebauungsplan Nr. 1 "Südlich der Hasselstraße", 4. Änderung der Stadt Bad Soden am Taunus Entwurf und erneute Beteiligung
• Ö7Sinai II und III - Vermarktung der Wohnbauflächen
• Ö8Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)
• Ö9Standortkonzept für die Altkleidersammlung in der Stadt Bad Soden am Taunus auf öffentlichen Straßen und Plätzen
• Ö10Anträge
• Ö10.1Bericht der Verwaltung, insbesondere der Wirtschaftsförderung zur Ansiedlungsstrategie, Bestandsentwicklung von Gewerbeflächen und wirtschaftlichen Perspektive der Stadt Bad Soden am Taunus - Antrag der BSB-Fraktion vom 25.11.2025 -
• Ö10.2Digitale Information der Bürgerinnen und Bürger über ihr Widerspruchsrecht gegen Datenübermittlungen, u.a. an das Bundesamt für Personalmanagement (Bundeswehr) - Antrag der BSB-Fraktion vom 25.11.2025 -
• Ö10.3Einführung eines Übernachtungsbeitrags für entgeltliche Übernachtungen in einem Beherbergungsbetrieb - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2025 -
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Systematische Versäumnisse bei der Erhebung von Steuern und Gebühren – Fehlende Abbuchungen, ungerechtfertigte Mahnungen und mangelndes Finanzcontrolling Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 01.10.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.11.2025