37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Mittwoch, 05. November 2025

Uhrzeit

20:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2025
  • Ö2Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
  • Ö3Ehrung von Mandatsträgern Verleihung einer Ehrenspange
  • Ö420261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025
  • Ö5Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Ö6Videoschutzanlage - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Ö7Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026 - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
  • Ö8Einführung einer Übernachtungsabgabe - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
  • Ö9Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
  • Ö10Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Ö11Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“ - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Ö12Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026
  • Ö13Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026
  • Ö14Informationen
  • Ö14.1Bericht über die Verwendung der zusätzlichen Erträge der Grundsteuer B für den Wiederholungsausbau von Gemeindestraßen

Vorlagen

  • Videoschutzanlage - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“ - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
  • Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
  • Einführung einer Übernachtungsabgabe - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
  • Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026 - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
  • 20261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025
  • Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026
  • Bericht über die Verwendung der zusätzlichen Erträge der Grundsteuer B für den Wiederholungsausbau von Gemeindestraßen
  • Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
  • Ehrung von Mandatsträgern Verleihung einer Ehrenspange
  • Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026