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Gremium
Datum
Mittwoch, 05. November 2025
Uhrzeit
20:00 - 23:59 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2025
- Ö2Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
- Ö3Ehrung von Mandatsträgern Verleihung einer Ehrenspange
- Ö420261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025
- Ö5Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö6Videoschutzanlage - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö7Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026 - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö8Einführung einer Übernachtungsabgabe - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö9Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö10Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö11Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“ - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö12Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026
- Ö13Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026
- Ö14Informationen
- Ö14.1Bericht über die Verwendung der zusätzlichen Erträge der Grundsteuer B für den Wiederholungsausbau von Gemeindestraßen
Vorlagen
- Videoschutzanlage - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“ - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Einführung einer Übernachtungsabgabe - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026 - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- 20261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025
- Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026
- Bericht über die Verwendung der zusätzlichen Erträge der Grundsteuer B für den Wiederholungsausbau von Gemeindestraßen
- Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
- Ehrung von Mandatsträgern Verleihung einer Ehrenspange
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026