29. Sitzung des Ausländerbeirats

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 03.12.2018
• Ö2Bebauungsplan Nr. 76 "Burgberg" der Stadt Bad Soden am Taunus 1. Zustimmung zu den Abwägungen der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Bebauungsplanentwurf mit textlichen Festsetzungen und Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
• Ö3Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden Erweiterung des Geltungsbereiches
• Ö4Neubau Feuerwache Bad Soden am Taunus 1. Beschluss zur Umsetzung des Wettbewerbsentwurfs Neubau Feuerwache Bad Soden am Taunus, einschließlich Ausstattung2. Beschluss zur Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel in den kommenden Haushaltsjahren nach Projektfortschritt
• Ö5Bodenbevorratungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG)Nachtrag Nr. 1
• Ö6Verkauf von Teilflächen der städtischen Grundstücke Gemarkung Schneidhain, Flur 7, Flurstücke 77/18 und 77/19
• Ö7Zustimmung in grundbuchgemäßer Form als Grundstückseigentümerin zur Veräußerung des Erbbaurechtes. Objekt: Königsteiner Straße 88, 65812 Bad Soden am Taunus, H+Hotel
• Ö8Neuorganisation der gebündelten Vermarktung des Nutzholzes aus dem Stadtwald Bad Soden am Taunus Beschluss zur Beteiligung an der Holzagentur Taunus GmbH in Gründung
• Ö9Novellierung der Richtlinien zur Vereinsförderung der Stadt Bad Soden am Taunus vom 01.01.2015
• Ö10Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö11Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren, herrenlosen Tieren sowie sichergestellten Hunden aus der Gemarkung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö12Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten und Sondernut-zungsgebühren -Verwaltungskostensatzung- der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö13Informationen