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Gremium
Datum
Montag, 05. Dezember 2022
Uhrzeit
18:31 - 18:43 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 07.11.2022
- Ö2Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu den Abwägungen der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB2. Bebauungsplanentwurf mit textlichen Festsetzungen und Begründung3. Erneute, eingeschränkte Beteiligung gemäß § 4 a (3) BauGB
- Ö3Verlängerung der "öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz" mit der Stadt Schwalbach am Taunus und Anpassung der Kündigungsfristen
- Ö4Feststellung der Jahresrechnung zum 31.12.2020 und Entlastung des Magistrates der Stadt Bad Soden am Taunus
- Ö5Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Tierheim Sulzbach/Taunus
- Ö6Informationen