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Gremium
Datum
Montag, 03. November 2025
Uhrzeit
18:29 - 19:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2025
- Ö2Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
- Ö3Ehrung von Mandatsträgern Verleihung einer Ehrenspange
- Ö4Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Erste Offenlage und frühzeitige Beteiligung des Entwurfs/Vorentwurfs
- Ö5Drohnenshow statt Feuerwerk zum Sommernachtsfest - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö6Sonderzuschuss Schwalbacher Tafel für 2026 - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö7Zuschuss für die Schwalbacher Tafel von 10.000 Euro - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö8Bereitstellung von 5.000 zur Einrichtung eines Digital-Lotsen-Programms für Seniorinnen und Senioren in Bad Soden am Taunus - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö9Etablierung einer städtischen Musikveranstaltungsreihe für Jugendliche in Bad Soden am Taunus - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö10Erhöhung des Budgets des Streetworkers um 5000€ - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö11Errichtung einer Graffiti-Wand in Bad Soden am Taunus - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö12Marketingkonzept für das FreiBadSoden für 2.500 Euro - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö13Sperrvermerk Anschaffung eines Salzsilos - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö14Sonnenschutz Schulungsraum Feuerwache Altenhain - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö152026230009 Sonnenschutz Feuerwehr Altenhain - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö16Sonnenschutz Bürgerhaus Neuenhain - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö17Sperrvermerk Sonnenschutz Neuenhain - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö18Sperrvermerk Planungskosten Lüftungsanlage Bürgerhaus Neuenhain 160.000 Euro - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö19Sperrvermerke Sonnenschutz Bürgersaal Neuenhain und Planungskosten Lüftungsanlage Bürgerhaus Neuenhain - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö20010180.6161110 Budgeterhöhung Reinigung öffentliche Toiletten - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö21Sperrvermerk Neuer Verwaltungsstandort Medico-Palais Euro 1,3 Mio. - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö22Planungskosten Ballspielplatz Talstraße - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö23Reduzierung des Ansatzes für den Einbau einer Teeküche - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö24Einstellung von 50.000 € Planungskosten für den aktuellen Feuerwehrstandort Hunsrückstraße - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö25Streichung einer Fahrzeuggarage - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö26Sperrvermerk Neubau Fahrzeuggarage für Fahrzeug und einen Gabelstabler, Feuerwache Altenhain - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö27Sperrvermerk Bau einer Fahrzeuggarage an der Feuerwache Altenhain - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö28Sperrvermerk Feuerwehrneubau Euro 3,0 Mio. - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö29Sperrvermerk Kita Sonnengarten 5%, 420.000 Euro - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö30Streichung der Planungskosten für die Erneuerung der Hasselgrundhalle im Haushalt 2026 und Verschiebung in die mittelfristige Finanzplanung ab 2027 - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö31Reduzierung des Betrages für Planungskosten Hasselgrundhalle - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö32Reduzierung des Haushaltsansatzes zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes und Sperrvermerk - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö33Planungskosten für ein Fahrrad-Verleihangebot - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö34Bereitstellung und Ausstattung eines Car-Sharing-Stellplatzes - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö35Bankenstandorte 3.0 - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö36Altenhainer Kreuz - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö37Streichung der geplanten Einrichtung des Sicherheitsdienstes im Parkhaus - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö38Anschaffung von Elektrofahrzeugen als Ersatz für abgängige Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö39Erhöhung 2021660010 Neugestaltung zum Quellenpark um 30.000 Euro auf 150.000 Euro für zwei ausfahrbare Poller - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö40Machbarkeitsstudie Ökologische und zukunftssichere Stadtgärtnerei - Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -
- Ö41Zurückstellen der grundhaften Sanierung des Lotterbachwegs - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö4220261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025
- Ö43Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö44Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026 - Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 -
- Ö45Videoschutzanlage - Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö46Einführung einer Übernachtungsabgabe - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö47Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -
- Ö48Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö49Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“ - Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 -
- Ö50Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026
- Ö51Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026
- Ö52Informationen