Sitzung des Ausländerbeirats

1.

 Bad Soden am Taunus, 29.10.2025

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2025 

2.

Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt) 

3.

Ehrung von Mandatsträgern

Verleihung einer Ehrenspange 

4.

Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main

Erste Offenlage und frühzeitige Beteiligung des Entwurfs/Vorentwurfs 

5.

Drohnenshow statt Feuerwerk zum Sommernachtsfest

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

6.

Sonderzuschuss Schwalbacher Tafel für 2026

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

7.

Zuschuss für die Schwalbacher Tafel von 10.000 Euro

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 -

8.

Bereitstellung von 5.000 zur Einrichtung eines Digital-Lotsen-Programms für

Seniorinnen und Senioren in Bad Soden am Taunus

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

9.

Etablierung einer städtischen Musikveranstaltungsreihe für Jugendliche in Bad Soden am Taunus

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

10.

Erhöhung des Budgets des Streetworkers um 5000€

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

11.

Errichtung einer Graffiti-Wand in Bad Soden am Taunus

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

12.

Marketingkonzept für das FreiBadSoden für 2.500 Euro

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

13.

Sperrvermerk Anschaffung eines Salzsilos

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

14.

Sonnenschutz Schulungsraum Feuerwache Altenhain

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

15.

2026230009 Sonnenschutz Feuerwehr Altenhain

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

16.

Sonnenschutz Bürgerhaus Neuenhain

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

17.

Sperrvermerk Sonnenschutz Neuenhain

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

18.

Sperrvermerke Sonnenschutz Bürgersaal Neuenhain und Planungskosten Lüftungsanlage Bürgerhaus Neuenhain

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

19.

Sperrvermerk Planungskosten Lüftungsanlage Bürgerhaus Neuenhain 160.000 Euro

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 26.10.2025 - 

20.

010180.6161110 Budgeterhöhung Reinigung öffentliche Toiletten

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

21.

Sperrvermerk Neuer Verwaltungsstandort Medico-Palais Euro 1,3 Mio.

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

22.

Planungskosten Ballspielplatz Talstraße

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

23.

Reduzierung des Ansatzes für den Einbau einer Teeküche

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

24.

Einstellung von 50.000 € Planungskosten für den aktuellen Feuerwehrstandort Hunsrückstraße

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

25.

Streichung einer Fahrzeuggarage

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

26.

Sperrvermerk Neubau Fahrzeuggarage für Fahrzeug und einen Gabelstabler,

Feuerwache Altenhain

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

27.

Sperrvermerk Bau einer Fahrzeuggarage an der Feuerwache Altenhain

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

28.

Sperrvermerk Feuerwehrneubau Euro 3,0 Mio.

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

29.

Sperrvermerk Kita Sonnengarten 5%, 420.000 Euro

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

30.

Reduzierung des Betrages für Planungskosten Hasselgrundhalle

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

31.

Streichung der Planungskosten für die Erneuerung der Hasselgrundhalle im Haushalt 2026 und Verschiebung in die mittelfristige Finanzplanung ab 2027

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

32.

Reduzierung des Haushaltsansatzes zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes und Sperrvermerk

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

33.

Planungskosten für ein Fahrrad-Verleihangebot

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

34.

Bereitstellung und Ausstattung eines Car-Sharing-Stellplatzes

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

35.

Bankenstandorte 3.0

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

36.

Altenhainer Kreuz

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

37.

Streichung der geplanten Einrichtung des Sicherheitsdienstes im Parkhaus

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

38.

Anschaffung von Elektrofahrzeugen als Ersatz für abgängige Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

39.

Erhöhung 2021660010 Neugestaltung zum Quellenpark um 30.000 Euro auf 150.000 Euro für zwei ausfahrbare Poller

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

40.

Machbarkeitsstudie Ökologische und zukunftssichere Stadtgärtnerei

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

41.

Zurückstellen der grundhaften Sanierung des Lotterbachwegs

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

42.

20261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene

Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 

43.

Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

44.

Videoschutzanlage

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

45.

Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

46.

Einführung einer Übernachtungsabgabe

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

47.

Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

48.

Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

49.

Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

50.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026 

51.

Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026 

52.

Informationen