Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau, Umwelt und Verkehr

1.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2025 

2.

Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main 

Erste Offenlage und frühzeitige Beteiligung des Entwurfs/Vorentwurfs 

3.

Sperrvermerk Anschaffung eines Salzsilos

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

4.

Sonnenschutz Schulungsraum Feuerwache Altenhain

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

5.

2026230009 Sonnenschutz Feuerwehr Altenhain

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

6.

Sonnenschutz Bürgerhaus Neuenhain

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

7.

Sperrvermerk Sonnenschutz Neuenhain

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

8.

Sperrvermerke Sonnenschutz Bürgersaal Neuenhain und Planungskosten Lüftungsanlage Bürgerhaus Neuenhain

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

9.

Sperrvermerk Planungskosten Lüftungsanlage Bürgerhaus Neuenhain 160.000 Euro

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 26.10.2025 - 

10.

010180.6161110 Budgeterhöhung Reinigung öffentliche Toiletten

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

11.

Sperrvermerk Neuer Verwaltungsstandort Medico-Palais Euro 1,3 Mio.

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

12.

Planungskosten Ballspielplatz Talstraße

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

13.

Reduzierung des Ansatzes für den Einbau einer Teeküche

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 -

14.

Einstellung von 50.000 € Planungskosten für den aktuellen Feuerwehrstandort Hunsrückstraße

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

15.

Streichung einer Fahrzeuggarage

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

16.

Sperrvermerk Neubau Fahrzeuggarage für Fahrzeug und einen Gabelstabler,

Feuerwache Altenhain

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

17.

Sperrvermerk Bau einer Fahrzeuggarage an der Feuerwache Altenhain

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

18.

Sperrvermerk Feuerwehrneubau Euro 3,0 Mio.

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

19.

Sperrvermerk Kita Sonnengarten 5%, 420.000 Euro

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

20.

Reduzierung des Betrages für Planungskosten Hasselgrundhalle

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

21.

Streichung der Planungskosten für die Erneuerung der Hasselgrundhalle im Haushalt 2026 und Verschiebung in die mittelfristige Finanzplanung ab 2027

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

22.

Reduzierung des Haushaltsansatzes zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes und Sperrvermerk

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

23.

Planungskosten für ein Fahrrad-Verleihangebot

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

24.

Bereitstellung und Ausstattung eines Car-Sharing-Stellplatzes

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

25.

Bankenstandorte 3.0

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

26.

Altenhainer Kreuz

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

27.

Streichung der geplanten Einrichtung des Sicherheitsdienstes im Parkhaus

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

28.

Anschaffung von Elektrofahrzeugen als Ersatz für abgängige Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

29.

Erhöhung 2021660010 Neugestaltung zum Quellenpark um 30.000 Euro auf 150.000 Euro für zwei ausfahrbare Poller

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

30.

Machbarkeitsstudie Ökologische und zukunftssichere Stadtgärtnerei

- Haushaltsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 26.10.2025 - 

31.

Zurückstellen der grundhaften Sanierung des Lotterbachwegs

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

32.

Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026 

33.

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