Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

1.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2025 

2.

Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt) 

3.

Ehrung von Mandatsträgern

Verleihung einer Ehrenspange 

4.

20261600002 GWG Pool und 2026160001 Software Lizenzen IT für unvorhergesehene

Anschaffungen und unangemeldete Bedarfe

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 

5.

Sichtbarkeit von städtischen Defibrillatoren

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

6.

Videoschutzanlage

- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2025 - 

7.

Videoschutz Bad Sodener Bahnhof Umsetzung 2026

- Haushaltsantrag der BSB-Fraktion vom 24.10.2025 - 

8.

Einführung einer Übernachtungsabgabe

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

9.

Rückführung des Eigenbetriebs Stadtwerke in die Stadtverwaltung

- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2025 - 

10.

Aufnahme eines kw-Vermerks (künftig wegfallend) für die Stellen der beiden Fachbereichsleiter im Stellenplan

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

11.

Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Stadtbrandinspektors unter gleichzeitiger Reduzierung des Haushaltsansatzes 021500 613900 „Sonstige weitere Fremdleistungen“

- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2025 - 

12.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026 

13.

Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026 

14.

Informationen 

14.1.

Bericht über die Verwendung der zusätzlichen Erträge der Grundsteuer B für den Wiederholungsausbau von Gemeindestraßen