Stadtverordnetenversammlung

1.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers 

2.

Informationen des Magistrats 

3.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2025 

4.

Ehrung von Mandatsträgern

Verleihung einer Ehrenspange 

5.

Wiederwahl der Ortsgerichtsvorsteherin Claudia Rehberg / Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt) 

6.

Aufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main

Erste Offenlage und frühzeitige Beteiligung des Entwurfs/Vorentwurfs 

7.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - der Stadt Bad Soden am Taunus für das Jahr 2026 

8.

Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2026 

9.

Anfragen 

9.1.

Anfrage Digitalisierung

Anfrage der FDP-Fraktion

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2025 

9.2.

Bilanz Sommersaison 2025 des FreiBadSoden

- Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2025 -

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2025 

9.3.

Aktuelle Verkehrssituation Brunnenstraße, Clausstraße, Adlerplatz, Zum Quellenpark nach der Verkehrsberuhigung

- Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.09.2025 -

- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2025 - 

9.4.

Systematische Versäumnisse bei der Erhebung von Steuern und Gebühren – Fehlende Abbuchungen, ungerechtfertigte Mahnungen und mangelndes Finanzcontrolling

- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 01.10.2025 -