01. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (konstituierende Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung durch den Bürgermeister
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2026
• Ö3Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung
• Ö4Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö5Bestimmung einer vorläufigen Schriftführung
• Ö6Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö7Änderung der Hauptsatzung
• Ö7.1Antrag zur Änderung der Hauptsatz § 1 Abs. 2 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026 -
• Ö7.2Änderungsantrag zur Hauptsatzung: Ausschussgröße - Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.04.2026 -
• Ö7.3Antrag zur Änderung der Hauptsatz § 1 Abs. 3 Satz 3: - Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026 -
• Ö7.4Antrag zur Änderung der Hauptsatz § 3 Abs. 2 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026 -
• Ö7.5Änderungsantrag zur Hauptsatzung: Magistratsgröße - Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.04.2026 -
• Ö8Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö9Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö10Wahl einer Schriftführung sowie einer stellvertretenden Schriftführung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö11Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 15.03.2026 in Bad Soden am Taunus
• Ö12Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat am 15.03.2026 in Bad Soden am Taunus
• Ö13Besetzung der drei Ausschüsse der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö14Wahl der drei Vertreterinnen oder Vertreter für die Betriebskommission der Stadtwerke Bad Soden am Taunus
• Ö15Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission der Stadtwerke Bad Soden am Taunus
• Ö16Wahl der Vertretung, der Stellvertretung sowie der weiteren Stellvertretung für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
• Ö17Wahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
• Ö18Ehrung von Mandatsträgern Verleihung der Ehrenbezeichnungen "Ehrenstadtverordnetenvorsteher, Ehrenstadtverordneter und Ehrenstadtrat"
• Ö19Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
• Ö20Nationalhymne