Stadtverordnetenversammlung 

1.

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin 

2.

Informationen des Magistrats 

2.1.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das 4. Quartal 2025 und für das 1. Quartal 2026 

2.2.

Grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt auf der L3266 (Königsteiner Straße) 

3.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2026 

4.

Nachrücken eines Stadtverordneten 

5.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrats 

6.

Wahl der zwei Stadtverordneten für die Baukommission 

7.

Wahl der zwei sachkundigen Einwohner für die Baukommission 

8.

Wahl Ortsgerichtsschöffen (m/w/d) für das Ortsgericht Bad Soden am Taunus I (Kernstadt) 

9.

Bebauungsplan Nr. 75 "Adlerkarree" der Stadt Bad Soden am Taunus

Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung 

9.1.

Festsetzung zu baulichen Maßnahmen für die Erzeugung, Nutzung oder Speicherung von Energie aus erneuerbaren Quellen (gem. § 9 (1) 23b BauGB)

- Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.06.2026 - 

9.2.

Festsetzung zum Mindestanteil der Geschossflächen für Wohnungen und Flächen für soziale Wohnraumförderung

- Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.08.2026 - 

10.

Umsetzung der Infrastrukturförderung der Kommunen nach dem Länder-und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) als Teil des Hessenplans 

11.

Anträge 

11.1.

Versorgungssicherheit; tiefe Grundwasserstände

- Antrag der BSB-Fraktion vom 13.07.2021 -

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2021 

11.2.

Erstellung eines Hitzeaktionsplan

- Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.08.2026 - 

11.3.

Hitze-Hotspots in Bad Soden identifizieren und Fördermöglichkeiten für ein kommunales Hitzemanagement nutzen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2026 - 

11.4.

Verbesserung der Wasserampel

- Antrag der BSB-Fraktion vom 15.08.2026 - 

11.5.

Wanderausstellung zum Thema Gewalt an Frauen

- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2026 - 

12.

Anfragen 

12.1.

Verhandlungen über die weitere Leerung der „Gelben Tonne“ in Bad Soden

- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 31.05.2026 -

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.06.2026 

12.2.

Frei zugänglicher Fitness-Parcours für Bad Soden – Bewegung für alle Generationen

- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 28.05.2026 -

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.06.2026 

12.3.

Umsetzung der Wärmeplanung

- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 25.01.2026 -

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.02.2026 

12.4.

Unberechtigter Kraftfahrzeugverkehr in den Fußgängerzonen

- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 15.08.2026 - 

12.5.

Wegfall von 50% der kostenlosen Parkplätzen im Bereich des Kreiskrankenhauses in Bad Soden am Taunus

- Anfrage der BSB-Fraktion vom 15.08.2026 - 

12.6.

Wasserversorgung bei Wasserknappheit

- Anfrage der BSB-Fraktion vom 15.08.2026 -